Archive - Januar 2023 - Se

Der Staatsschutz der Polizei Bremen durchsuchte im Dezember und Januar Häuser und Wohnungen von mehreren Beschuldigten in Bremen, die einer verbotenen Reichsbürgerbewegung angehören. Gesternmorgen vollstreckten Einsatzkräfte weitere Durchsuchungsbeschlüsse bei insgesamt vier Beschuldigten in Bremen. Hintergrund sind Ermittlungen zu einem Verfahren wegen Verstoßes gegen das Vereinigungsverbot und Volksverhetzung durch die Polizei Niedersachsen. Im Zuge dieses niedersächsischen Verfahrens wurden weitere Beschuldigte in Bremen ermittelt. So durchsuchte die Polizei am 1. Dezember 2022 in Sebaldsbrück das Haus eines 55 Jahre alten Mannes einer Reichsbürgervereinigung. Hierbei beschlagnahmte man neben diversen Speichermedien und Dokumenten auch eine zwei Tonnen schwere Stele, die einen Grenzstein symbolisieren sollte. Der 55-Jährige steht im Verdacht, mehr als 30 Straftaten nach dem Vereinsgesetz begangen zu haben, indem er Kennzeichen verwendete, die in Verbindung mit dem verbotenen…

Am Dienstabend verunfallten mehrere Fahrzeuge auf der A1 in Fahrtrichtung Osnabrück, wobei zwei Menschen leicht verletzt wurden.  Auslöser war der abgefallene Reifen eines Lastkraftwagens. Die Autobahn wurde zeitweise gesperrt, was zu einem langen Stau und an dessen Ende einem weiteren Auffahrunfall führte. Gegen 18 Uhr verlor ein Lkw einen Reifen samt Felge auf der Autobahn 1. Nachfolgende Autos fuhren auf das am linken Fahrstreifen befindliche Hindernis auf: Insgesamt verunfallten fünf Autos mit dem Reifen. Zwei Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Der Fahrer des Lastwagens gab später an, zunächst nicht bemerkt zu haben, dass der Reifen sich gelöst hatte. Er habe nur einen Unfall anderer Fahrzeuge hinter sich gesehen. Die Polizei ermittelt nun gegen ihn wegen fahrlässiger Körperverletzung und gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. Zur Entfernung der Unfallfahrzeuge und Reinigung der Fahrbahn wurde die Autobahn in Fahrtrichtung Osnabrück…

Als „ausgesprochen bitter“ bezeichnet David Matrai, Leiter des Fachbereichs Gesundheit bei ver.di Niedersachsen-Bremen, die zunehmenden Insolvenzen von Pflegeheimen in Bremen. Die Ankündigung von Convivo, mit einigen ihrer Pflegeheime kurz vor der Insolvenz zu stehen und die Insolvenz der diakonischen Einrichtung „Leben im Alter“ machten deutlich, dass es hierbei nicht um Einzelfälle geht.  „Die Beschäftigten in den Pflegeheimen haben in den vergangenen Jahren enorme Anstrengungen erbracht, um Krankheitsausfälle von Kollegen und Kolleginnen auszugleichen und eine gute Pflege in schwierigen Zeiten sicher zu stellen. Diese Anstrengungen wurden beklatscht und mit Prämien honoriert, aber für eine dauerhafte Verbesserung der Arbeits- und Pflegebedingungen wurde bislang nicht gesorgt. Stattdessen stehen viele Pflegeheime angesichts der Preissteigerungen vor wirtschaftlichen Problemen.  Jetzt gilt es, Pflegeheime wirtschaftlich zu unterstützen, damit sie sicher durch die Krise…