Archive - Donnerstag, 22. Dezember 2022

Dezember 2022
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In Bremen droht eine Haushaltsnotlage

Der Stabilitätsrat hat eine drohende Haushaltsnotlage für Bremen festgestellt. Aus dem Bericht des Evaluationsausschusses geht hervor, dass das Land 2021 und im laufenden Jahr bei allen vier Kennziffern zur Bemessung einer drohenden Haushaltsnotlage auffällig ist. Dazu Finanzsenator Dietmar Strehl: "In den vergangenen zwei Jahre hat der Stabilitätsrat wegen der Corona-Krise die Erklärung der drohenden Haushaltsnotlage für Bremen ausgesetzt. Jetzt stellt das Gremium die drohende Haushaltsnotlage formal wieder fest. Das kommt für uns nicht überraschend." Der Stabilitätsrat stellt in seinem Beschluss zudem fest, dass sich die Kennzahlen im Haushaltsvollzug 2021 verbessert haben und im Jahr 2022 weitere Verbesserungen absehbar sind. Man erkennt außerdem an, dass der Bremen-Fonds mit den daraus finanzierten Ausgaben zur Linderung der pandemiebedingten Auswirkungen die Kennziffern für die Freie Hansestadt Bremen verschlechtert hat. Finanzsenator Strehl: "Andere Bundesländer haben…

Silvester-Feuerwerk: Wo darf man, was darf man?

Die Forderung des Präsidenten der Bundesärztekammer, die Knallerei zu Silvester zu untersagen, trifft im Bremer Senat auf Zustimmung. Auch der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, hatte sich für das Verbot von privatem Silvesterfeuerwerk ausgesprochen und für zentral organisierte Feuerwerke plädiert. Innensenator Ulrich Mäurer: "Wir erleben das immer wieder: Personengruppen bewerfen sich alkoholisiert gegenseitig mit Böllern und die Städte sind anschließend tagelang verdreckt – unter dem Strich ist dieses Ritual ein einziges Ärgernis."  Seine Behörde hatte auf der Innenministerkonferenz (IMK) bereits im Herbst 2021 darauf gedrungen, dass künftig die Kommunen selber entscheiden sollten, ob oder wo privates Feuerwerk gestattet wird. Der jetzige Stand ist aus Sicht der Innenbehörde enttäuschend: Auf Grundlage einer bremischen Polizeiverordnung kann es in der Silvesternacht lediglich an der Schlachte ein Böller/Raketenverbot geben (von der…

Geringverdiener in Bremen am Limit

Sie müssen sowieso schon jeden Cent zweimal umdrehen, aber explodierende Lebenshaltungskosten bringen sie jetzt endgültig ans Limit: In Bremen arbeiten rund 29.100 Menschen zum Niedriglohn - und das, obwohl sie einen Vollzeitjob haben. Darauf weist die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten hin. Die NGG beruft sich hierbei auf eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit, wonach 16 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten in Bremen beim Einkommen unter der amtlichen Niedriglohnschwelle von derzeit 2.344 Euro brutto im Monat liegen. „In Restaurants, Hotels, Bäckereien und Metzgereien arbeiten besonders viele Menschen zu Mini-Löhnen. Die rasant steigenden Preise für Energie und Lebensmittel treffen sie mit voller Wucht“, sagt Dieter Nickel. Für den Geschäftsführer der NGG-Region Bremen-Weser-Elbe ist es deshalb jetzt nötig, „Lohn-Täler anzuheben“. Ziel sei es, möglichst viele Beschäftigte in der Hansestadt von einem „kräftigen Lohn-Plus“ profitieren zu lassen: "10 Prozent…

Die Kunst der Straße im GOP

Weite Plätze, wärmende Sonne, der Duft von Blüten, gebrannten Mandeln und Inspiration: Ob in Rom, München oder Paris – auf den Straßen der Metropolen verzaubern Musiker, Performer und Artisten den Alltag der Passanten. Mit der Show „La Vie“ holt das GOP Varieté-Theater Bremen zum Auftakt der neuen Saison die Poesie der Straße vom 12. Januar bis 12. März auf die große Bühne. „La Vie“ nimmt die Zuschauer mit auf eine bunte Reise in die Welt der Straßenkunst, mitten hinein in das künstlerische Spektakel, das sich in den Fußgängerzonen und auf den bunten Festivals in Avignon, Rom oder Barcelona bietet. Hier tummeln sich internationale Akrobaten und Artistinnen, Gaukler und Musiker, die sich die Gunst ihres Publikums mit ihrem Können, ihrer Präsenz und ihrem Zauber in jedem Moment neu verdienen. Die beiden Herren, die durch das Spektakel führen, sind die Multiinstrumentalisten und Vollblutmusiker Marchner & Lidl. Sie sind Wortverrenker, Komödianten, Musikkabarettisten…

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