Umfrage zu Soforthilfe-Programm – Unternehmen beklagen lange Bearbeitungsdauer

04. 05. 2020 um 12:52:25 Uhr | BremenNews-Redaktion
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In einer Umfrage hat die Handelskammer Bremen 129 Unternehmen nach ihren bisherigen Erfahrungen mit Unterstützungsmaßnahmen in der Corona-Krise befragt. Dabei bemängelten viele Unternehmen die lange Bearbeitungsdauer. Die Umfrage wurde zwischen dem 20. und 24. April durchgeführt.

Um Liquiditätsschwierigkeiten während der Corona-Pandemie zu überbrücken, hat die Regierung eine Reihe von staatlichen Soforthilfen und Kreditprogramme zur Verfügung gestellt. Die Handelskammer Bremen hat in einer Umfrage 129 Unternehmen aus Produzierendem Gewerbe, Handel und Dienstleistungsunternehmen zum Bearbeitungsstand und erfolgten Auszahlungen der Hilfen befragt. Die 129 antwortenden Unternehmen haben teilweise zwei oder mehr Anträge für verschiedene Maßnahmen gestellt, so dass in der Summe Rückmeldungen mehr als 200 Anträge vorliegen.

Mehrzahl der Anträge noch in Bearbeitung

Die große Mehrzahl der Antragssteller, rund 78 Prozent, gaben an, dass sich ihr Antrag noch in Bearbeitung befinde. Bei etwa 19 Prozent lag bereits eine Bewilligung vor. Lediglich 2 Prozent der Anträge wurden abgelehnt.

Dauer der Bearbeitung beträgt rund 20 Tage

Im Zeitraum der Befragung warteten die Antragssteller teilweise mehrere Wochen, ohne bisher einen Bescheid bekommen zu haben. Antragssteller des Bremer Landesprogramm Soforthilfe warteten im Schnitt bereits 22 Tage ohne eine Antwort. Bei denjenigen, die eine Rückmeldung erhielten, waren es bei den Soforthilfen im Schnitt 14 Tage. Auch bei allen anderen Programmen sowie bei Anträgen auf Kurzarbeitergeld, Bundessoforthilfen oder Kredite warteten die Antragssteller im Schnitt bereits zwei Wochen.

Flut von Anträgen führt zu Bearbeitungsstau

Diese Beobachtungen bestätigen einige bereits im Vorfeld der Umfrage an die Handelskammer herangetragene Rückmeldungen über zum Teil sehr lange Bearbeitungszeiten von Soforthilfeanträgen. Als Ursache hierfür wurden häufig fehlende Angaben ausgemacht. Teilweise wurden Anträge auch in Papierform oder per Email entgegengenommen, was zu einem erhöhten Arbeitsaufwand führte. In Kombination mit einer Flut von Anträgen entstand ein Bearbeitungsstau. Um dem Bearbeitungsstau beizukommen, wurden die Prozesse umstrukturiert und eine beschleunigte Bearbeitung eingesetzt.

Geschwindigkeit und Beträge sorgen für Unzufriedenheit

Kritik übten die Unternehmen insbesondere wegen der langen Bearbeitungsdauer und der Höhe der Auszahlungen. Zudem wurde bemängelt, dass Einbußen, die bereits vor dem 1. März entstanden waren nicht berücksichtigt wurden. Es wurde außerdem mehrfach bemängelt, dass der Umgang mit nachträglichen Regeländerungen in laufenden Antragsverfahren sehr intransparent sei. Hier sei keine Antragsänderung seitens des Antragstellers möglich. Stattdessen findet eine „Umdeutung“ während der Antragsbearbeitung statt, ohne den Antragsteller mit einzubeziehen. Zudem wurde bemängelt, dass veränderte Bedingungen und Anforderungen für die Anträge teilweise viel zu spät auf Infoseiten oder sonstigem Weg kommuniziert wurden.

Personelle Verstärkung

Mittlerweile wurde die Bremer Aufbaubank personell verstärkt. Inwiefern sich das aber auf den Bearbeitungsprozess ausgewirkt hat, lässt sich an diesen Zahlen noch nicht ablesen. Auch bei den Kreditmaßnahmen wurde bereits nachgebessert. So können seit Mitte April KfW-Schnellkredite mit einer vollständigen Risikoübernahme durch den Staat beantragt werden. Für eine Bewertung dieser Maßnahme kam die Befragung jedoch ebenfalls zu früh. Die Kommentare der Unternehmen machen insgesamt aber deutlich, dass viele Unternehmen dringend auf schnelle Hilfen angewiesen sind. Darüber hinaus zeigt sich, dass die Höhe der durch die Maßnahmen zur Verfügung gestellten Mittel häufig nicht ausreichend ist, um Insolvenzen zu vermeiden, vor allem wenn die Krise noch länger andauert.

Bild: Die Bearbeitungsdauer der Soforthilfe-Anträge wird von vielen Unternehmen bemängelt.




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