Vorläufiger Haushaltsabschluss 2020 – Bremen macht rund 400 Millionen Euro Miese

Die Coronakrise hat 2020 ordentlich zu Buche geschlagen. Das zeigt auch der vorläufige Haushaltsabschluss 2020, den das Finanzressort veröffentlichte. Demnach habe das Bundesland Bremen im Jahr 2020 rund 401 Millionen Euro Minus gemacht.

Laut dem vorläufigen Haushaltsabschluss 2020 verzeichnet das Bundesland Bremen im vergangenen Jahr ein Minus von rund 401 Millionen Euro. Finanzsenator Dietmar Strehl sprach von einem „katastrophalen Jahr“ sagte aber auch, man habe mit wesentlich höheren Ausgaben gerechnet. Insgesamt war man zu Beginn der Pandemie von einem Haushaltsdefizit von rund 1,9 Milliarden Euro ausgegangen. Nun liege man 1,5 Milliarden unter dieser Grenze. Das sei, so Strehl, definitiv „kein Grund für Euphorie“, aber dennoch weit davon entfernt, was man befürchtet hatte.

Notwendige Ausgaben

Die steuerbedingten Einnahmen fielen 2020 um rund 220 Millionen Euro niedriger aus als noch im Vorjahr. Gleichzeitig verbuchte Bremen durch die Corona-Pandemie und die Unterstützung für Unternehmen natürlich wesentlich mehr Ausgaben. „Ich denke da an die deutlich gesteigerten Ausgaben im Gesundheitsbereich, die Unterstützung der Wirtschaft, der Solo-Selbständigen, der Vereine und Kultureinrichtungen“, so Strehl. Außerdem sei auch das Kurzarbeitergeld in Bremen und Bremerhaven von 2,4 Millionen Euro in 2019 auf 260 Millionen Euro in 2020 gestiegen. „Damit wurden Massenentlassungen verhindert“, erklärte Strehl. All das seien also unbedingt notwendige Ausgaben gewesen.

Vorgaben der Schuldenbremse trotzdem erfüllt

Trotz der hohen Ausgaben wird Bremen die Vorgaben der Schuldenbremse voraussichtlich erfüllen. Grund dafür ist, dass der strukturelle Haushalt (also der bereinigte Haushalt abzüglich der Corona-Ausgaben und konjunktureller Schwankungen) mit 237 Millionen Euro positiv ausfällt. Diese Berechnung ist maßgeblich für die Erfüllung der Tilgungsverpflichtung. Laut dem Sanierungshilfengesetz, muss die Rücklagenbewegung im 14. Monat im Land mindestens mit einem positiven Saldo von 10 Millionen Euro abschließen. Das Bundesland Bremen liegt also weit darüber.

Vorläufige Zahlen

Die hier angeführten Zahlen entsprechen dem vorläufigen Stand vom 13. Haushaltsmonat. Den ausführliche Jahresabschlussbericht 2020 (inklusive dem 14. Monat, in dem die restlichen Rücklagenbewegungen erfolgen) wird der Senator für Finanzen im März 2021 vorlegen.

Bundesweiter Vergleich

Laut einer vorläufigen Schuldentabelle des Statistischen Bundesamtes vom 30. September 2020 verzeichnete das Land Bremen zu diesem Zeitpunkt einen Schuldenstand von 36,2 Milliarden Euro. Damit steht Bremen im bundesweiten Vergleich auf dem sechsten Platz, was die Höhe der Schulden angeht.

Symbolbild: Aufgrund der Corona-Pandemie hat Bremen deutlich mehr ausgegeben als eingenommen. Dennoch habe man mit wesentlich höheren Ausgaben gerechnet, so der Finanzsenator Dietmar Strehl. Bildquelle: Senatspressestelle.