Erfolge im Kampf gegen Schwarzarbeit

Im Kampf gegen die Schwarzarbeit zieht das Hauptzollamt Bremen für das Jahr 2022 eine positive Bilanz. Trotz weiterhin erschwerter Bedingungen durch die 
Corona-Pandemie wurde die Anzahl an Betriebsprüfungen bei Arbeitgebern gegenüber dem Vorjahr von 877 auf 926 Prüfungen erhöht. Zudem wurden über 7.500 
Personenüberprüfungen am Arbeitsplatz durchgeführt, was eine Steigerung von mehr als 1.500 Überprüfungen zum Jahr 2021 bedeutet. 

Im Fokus der Kontrollen stand insbesondere die Bekämpfung von Mindestlohnverstößen. Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Erhöhung des allgemeinen 
Mindestlohns wurde im Jahr 2022 in zwei Schritten von zunächst 9,82 Euro zu Beginn des Jahres und einer Erhöhung auf 10,45  Euro zum 1. Juli auf 12,- Euro 
pro Stunde zum 1. Oktober umgesetzt. Durch den "risikoorientierten Ansatz" konzentrierte sich die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Bremen im 
Jahr 2022 auf die für generell für Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung und insbesondere für Mindestlohnverstöße besonders anfälligen Bereiche - etwa das 
Baugewerbe, Gastronomie, Speditionen oder Friseure. "Die Intensivierung der Bekämpfung von Mindestlohnverstößen in besonders betroffenen Branchen stellt 
die Umsetzung und konsequente Einhaltung der beschlossenen Mindestlohnzahlung sicher", sagt Nicole Tödter, Leiterin des Hauptzollamts Bremen und führt fort: 
"Eine gerechte Entlohnung ist essentieller Bestandteil der Existenzgrundlage und der sozialen Sicherung der Bürgerinnen und Bürger.

Im Jahr 2022 wurden aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts Bremen fast 2000 Strafverfahren eingeleitet, ein Rückgang von rund 500 eingeleiteten 
Strafverfahren gegenüber dem Vorjahr. Die Anzahl an verhängten Freiheitsstrafen hingegen ist von 23 Jahren im Vorjahreszeitraum auf rund 29,5 Jahren im Jahr 
2022 angestiegen. Mit über 1300 eingeleiteten Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde zudem ein Rekordwert erreicht, der den Vorjahreswert um rund 500 Verfahren 
übersteigt. Die Kennzahlen spiegeln somit den hohen Verfolgungsdruck wider, den das Hauptzollamt Bremen durch seine intensive Kontrolltätigkeit ausübt. Die 
im letzten Jahr festgestellte Schadenssumme betrug rund 9,5. Millionen Euro, die den Sozialversicherungen und dem Staat vorenthalten wurden. "Bei 
Schwarzarbeit handelt es sich um Wirtschaftskriminalität. Sie geht immer zu Lasten der Allgemeinheit. Daher bleibt unser Verfolgungsdruck weiterhin hoch", 
stellt Tödter klar.

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