Bremen plant Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV zum 1. März 2023

Nachdem bereits in diesem Jahr viele Corona-Schutzmaßnahmen entfallen sind, plant der Senat nun auch die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Um einheitliche Beförderungsbedingungen über die Ländergrenzen hinweg herzustellen, befindet sich Bremen dabei in enger Abstimmung mit Niedersachsen.

Neben der Isolationspflicht für Infizierte und einer Testpflicht in bestimmten Einrichtungen stellt die Maskenpflicht die letzte Maßnahme zur Verhinderung von Corona-Infektionen dar, die rechtlich angeordnet ist. Sie wird im Fernverkehr sowie in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Praxen direkt durch das Infektionsschutzgesetz festgelegt und gilt bis zum 7. April 2023. Die Maskenpflicht im ÖPNV hingegen wird im Land Bremen durch die Corona-Basisschutzmaßnahmeverordnung geregelt. Demnach gilt aktuell in Bussen und Bahnen im Land Bremen eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (OP-Maske oder gleichwertiger Mund-Nasen-Schutz) oder einer Atemschutzmaske (Maske des Standards FFP2 oder eines gleichwertigen Schutzniveaus). Die Regelung gilt für Fahrgäste sowie für das Kontroll- und Servicepersonal und das Fahr- und Steuerpersonal soweit für dieses Personal tätigkeitsbedingt physische Kontakte zu anderen Personen bestehen.

Im Gleichklang mit Niedersachsen

Maike Schaefer, Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau: „Wir erleben seit Monaten volle Fußballstadien, Konzerte und Veranstaltungen ohne Maskenpflicht. Und auch in Restaurants, Einkaufszentren und Supermärkten sind immer mehr Menschen ohne Maske unterwegs. Daher gibt es aus unserer Sicht keinen Grund mehr, nach dem Winter an der Maskenpflicht festzuhalten, solange es die Pandemielage zulässt. Wir werden diese aber in der Winterzeit noch aufrechterhalten, um die Fahrgäste vor einer möglichen Corona-Welle zu schützen. Deshalb streben wir zum 1. März die Aufhebung der Maskenpflicht an – allerdings möglichst im Gleichklang mit Niedersachsen, da wir länderübergreifenden Bus-und Bahnverkehr haben.“ Vor dem Hintergrund der Entwicklung der pandemischen Lage wird eine Beendigung der Maskenpflicht bei der BSAG nunmehr vorbereitet.

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