Im Bremen Fonds fehlen 90 Millionen
Vor knapp zwei Jahren hat der Senat den Bremen Fonds zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Pandemie beschlossen. Seitdem wurden zahlreiche Projekte mit dem Geld umgesetzt oder sind in Planung, doch nun sind die Mittel ausgeschöpft bzw. sogar überzogen.
Dazu Bremens Finanzsenator Dietmar Strehl: „1,2 Milliarden Euro hatten die Senatsressorts zur Verfügung, um der Corona-Krise zu begegnen. Nun neigt sich das Geld dem Ende zu und wir müssen zurück finden in eine haushaltspolitische Normalität. Dafür ist es notwendig, bei den Ausgabenwünschen auf die Bremse zu treten. Denn eins ist klar: der Bremen Fonds soll nicht ausgeweitet werden.“ Der Fonds beinhaltet Mittel für die Freie Hansestadt Bremen und einen Teil für die Stadtgemeinde Bremen; die Stadtgemeinde Bremerhaven verfügt über einen eigenen Bremerhaven-Fonds.
Alle Ressorts sollen zum Ausgleich beitragen
Im Jahr 2021 wurden aus dem Bremen Fonds insgesamt 418 Millionen Euro ausgegeben. Entsprechende Zahlen legte der Senator für Finanzen dem Haushalts- und Finanzausschuss vor und kommt damit einer Berichtsbitte der CDU nach. Zu den genannten Ausgaben kommen rund 185 Millionen Euro Rücklagen hinzu. Für das laufende und das kommende Jahr sind Ausgaben von insgesamt 680 Millionen Euro veranschlagt. Insgesamt ist der Bremen Fonds damit überzeichnet (knapp 90 Millionen Euro). Finanzsenator Dietmar Strehl: „Für diesen Fehlbetrag müssen wir in den kommenden Wochen eine Lösung finden. Alle Ressorts müssen dazu einen Beitrag leisten.“ Derzeit finden Gespräche zwischen dem Senator für Finanzen und den einzelnen Ressorts statt, um die Bedarfe abzuwägen. Denn von dem Landesanteil im Bremen Fonds profitiert auch die Stadt Bremerhaven. So sind aus dem Fonds beispielsweise 5,6 Millionen Euro für Brennstoffzellenbusse für die Seestadt verplant. Und 12,5 Millionen Euro investiert der Bremer Senat aus dem Bremen Fonds in die Entwicklung der Innenstadt Bremerhavens. 2021 erhielt Bremerhaven direkt 34 Millionen aus dem Bremen-Fonds.
Bild: Finanzsenator Dietmar Strehl sucht nach Lösungen, um den Fehlbetrag auszugleichen.
