Wirtschaftliche Erholung lässt Steuereinnahmen steigen
Bremen und Bremerhaven können mit mehr Steuereinnahmen rechnen, wie der Arbeitskreis Steuerschätzung in seiner November-Einschätzung prognostiziert. Neue Handlungsspielräume ergeben sich dadurch zunächst jedoch nicht, weil im Gegenzug weniger Kredite aufgenommen werden (müssen).
Der Steuereinbruch für 2021 wird niedriger ausfallen als erwartet. Bisher war geplant, die Steuerausfälle durch Kredite zu finanzieren – höhere Steuereinnahmen führen nun dazu, dass weniger Kredite aufgenommen werden. Finanzsenator Dietmar Strehl führt aus: „Die wirtschaftliche Erholung und die damit verbundenen Steuermehreinnahmen bestätigen unseren Kurs, die Krise aktiv zu bekämpfen. Die Steuerschätzung stimmt mich optimistisch, dass wir 2024 einen Haushalt ohne neue Kredite aufstellen können. Es liegt aber noch viel Arbeit vor uns.“ Maßgeblich für diese Entwicklung sind die Umsatz- und die Gewerbesteuer. Durch den kommunalen Finanzausgleich profitieren die Kommunen zusätzlich von den höheren Steuereinnahmen des Landes.
Prognose der Steuereinnahmen im Land Bremen
Die Steuereinnahmen des Landes Bremen (inklusive Bundesergänzungszuweisungen) betragen laut der November-Steuerschätzung 3,64 Milliarden Euro im Jahr 2021 und 3,75 Milliarden Euro im Jahr 2022. Das ist in diesem Jahr gegenüber der Mai-Steuerschätzung ein Plus von 252 Millionen Euro und 2022 ein Plus von 197 Millionen Euro.
Prognose der Steuereinnahmen der Stadt Bremen
Die aktuelle Prognose für die Steuereinnahmen der Stadt Bremen beträgt in diesem Jahr rund 987 Millionen Euro und für das Jahr 2022 rund 1.018 Millionen Euro. Im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung werden unter Berücksichtigung der Einnahmen aus dem kommunalen Finanzausgleich 142 Millionen Euro mehr Einnahmen 2021 und 143 Millionen Euro mehr im Jahr 2022 erwartet.
Prognose der Bremerhavener Steuereinnahmen
Die aktuelle Prognose für die Bremerhavener Steuereinnahmen beträgt 144 Millionen Euro im Jahr 2021 und 147 Millionen Euro dann in 2022. Die Kommune kann in diesem und im nächsten Jahr unter Berücksichtigung der Einnahmen aus dem kommunalen Finanzausgleich mit rund 25 bzw. 24 Millionen Euro mehr Einnahmen rechnen als in der Mai-Steuerschätzung prognostiziert.
Der positive Trend setzt sich auch 2023 fort (gegenüber der Mai-Steuerschätzung im Land: Plus 177 Millionen Euro, Stadt Bremen: Plus 124 Millionen Euro, Stadt Bremerhaven: Plus 20 Millionen Euro). Für die Haushaltsaufstellung 2022/2023 ergeben sich aus der Schätzung auf der Ausgabenseite wegen verminderter Kreditaufnahme keine Veränderungen.
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