Videoschalte von Bund und Ländern – Darüber wird heute diskutiert

Nach den letzten Bund-Länder-Gesprächen hatte man sich auf die Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar geeinigt. Am heutigen, 10. Februar, sprechen die Länderchefs und die Kanzlerin, wie es ab dann weitergehen soll. Ein Hauptaugenmerk soll dabei auch auf Schulen und Kitas liegen.

Mit plötzlichen umfassenden Lockerungen ist vorerst noch nicht zu rechnen. Wahrscheinlicher ist, dass der Lockdown erneut um einige Wochen verlängert wird. Aus einer aktuellen Beschlussvorlage aus dem Bundeskanzleramt, die in mehreren Medienberichten zitiert wird, soll dieser womöglich bis zum 15. März verlängert werden. Möglich sei, laut der Vorlage, eine Öffnung der Friseursalons ab dem 1. März unter Auflagen. Für andere Geschäfte wird kein Datum genannt.

Schulen und Kitas haben Priorität

Als besonders wichtig gilt eine Öffnung der Schulen und Kitas in Deutschland. Hierzu haben Länder wie Schleswig-Holstein, Niedersachsen oder Thüringen bereits erste Entwürfe für einen Stufenplan entwickelt, der sich vorrangig an den 7-Tage-Inzidenzwerten orientiert. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil machte allerdings im Vorfeld klar, dass er es als nicht wahrscheinlich ansieht, dass man sich bereits heute auf einen konkreten Stufenplan einigt. In einem Interview mit dem Regionalsender „buten un binnen“ äußerte Bremens Bürgermeister, dass er einen Stufenplan für Schulen nur für sinnvoll halte, wenn dieser auch bundeseinheitlich umgesetzt werde.

Ein Ende der Notbetreuung in Bremen?

Aufgrund der Virusmutation B.1.1.7, die unter anderem bei einer Kita-Beschäftigten in Bremen nachgewiesen wurde, hatte der Bremer Senat bereits Ende Januar vorsorglich auf eine Notbetreuung in den Kitas umgestellt. Diese sollte vorerst bis zum 14. Februar andauern. Wie es danach weitergeht, ist noch unklar. So oder so: Konkrete Einzelentscheidungen für das Bundesland Bremen wird der Senat mit hoher Wahrscheinlichkeit gesondert in den nächsten Tagen beschließen.

Symbolbild: In einer gemeinsamen Videoschalte beraten die Länderchefs gemeinsam mit der Kanzlerin, ob der Lockdown weiter verlängert wird und, wie es mit Schulen und Kitas weitergehen kann.