Unterstützung für Bremer Stahlwerk – Wirtschaftssenatorin fordert Aktionen in Bund und EU

Bremens Stahlwerk sieht sich mit vielen kritischen Entwicklungen konfrontiert. Die weiter zunehmenden Stahlimporte aus Asien, Russland und der Türkei und die schlechte Auftragslage zwingen den Konzern Arcelor Mittal zu Sparmaßnahmen. Deshalb hatte der Konzern für 2020 Kurzarbeit angekündigt. Bremens Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt traf sich am Donnerstag, 17. Oktober, zum wiederholten Mal mit Arbeitsdirektor Jens Loock. Gegenstand der Gespräche war die Arbeitnehmersituation im Werk sowie unterstützende Maßnahmen von Seiten der Politik.

Bereits am 2. Oktober hatte die Wirtschaftssenatorin das Stahlwerk in Bremen besucht. Am Donnerstag führte sie erneut Gespräche mit Arbeitsdirektor Jens Loock. Da das Bremer Werk ab dem kommenden Jahr Kurzarbeit angekündigt hatte, ging es in den Gesprächen primär um die Situation der Arbeitnehmer. Das Ziel sei es, in der jetzigen Situation möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten und für Auszubildende berufliche Perspektiven zu schaffen, so heißt es in einer Mitteilung der Senatorin.

Massive Stahlimporte aus Drittstaaten

Die zunehmenden Stahlimporte aus Asien, Russland und der Türkei, die oftmals subventioniert und unter deutlich schlechteren Umwelt- und Arbeitsbedingungen produziert werden als in Deutschland, machen dem Werk zu schaffen. Seit 2015 haben die jährlichen Stahlimporte in die EU um 15 Millionen Tonnen zugenommen und der einstige Außenhandelsüberschuss hat sich so in ein massiv negatives Saldo umgekehrt. „Es zeigt sich, dass die Schutzklauselmaßnahmen der EU und deren aktuelle Anpassung nicht geeignet sind, um die europäische Stahlindustrie vor den massiven Stahlimporten aus Drittstaaten zu schützen“, so die Wirtschaftssenatorin. „Die Europäische Kommission muss dringend ihre Instrumente zum Handelsschutz nachschärfen um die Beschäftigung in der Stahlindustrie zu sichern und Stahlunternehmen eine Perspektive am Standort und in der EU zu bieten.“

CO₂-Preise auch für importierten Stahl

Da in Drittstaaten Stahl häufig zu schlechteren Umwelt- und Arbeitsbedingungen produziert werden darf, sind die Importe günstiger, als der Stahl aus eigener Herstellung. Dadurch entsteht ein ungleicher Wettbewerb. Wirtschaftssenatorin Vogt beteiligt sich an der Länder-Stahlallianz, an der mittlerweile elf Länder beteiligt sind. Gemeinsam fordern sie eine CO₂-Bepreisung auf importierten Stahl. „Die Bundesregierung fordere ich auf, nun entschlossen für faire Wettbewerbsbedingungen auf EU-Ebene einzutreten“, so Vogt. Außerdem sei der Bund gefordert, „einen ausgewogenen Emissionshandel herzustellen, und die Rahmenbedingungen für einen ökologischen Umbau der Stahlindustrie zu schaffen.“

Unterstützung auf dem Weg zur CO2-Reduzierung

Das Land Bremen wolle die Stahlwerke in Sachen CO₂-Reduzierung unterstützen. Derzeit prüfe man, gemeinsam mit den Stadtwerken Bremen, ein Modellprojekt zur Herstellung von Wasserstoff als Grundstoff für die Stahlherstellung. „Arcelor Mittal Bremen stellt sich den Herausforderungen der Zukunft, und wir werden das Unternehmen dabei intensiv begleiten“, so Vogt. „Wir werden uns kontinuierlich über die Aktivitäten zum Einsatz von Wasserstoff, Fragen der Beschäftigung und allgemeine Perspektiven am Standort austauschen und unseren Einfluss im Bundesrat geltend machen.“

Das Team von „buten un binnen“ (Radio Bremen) hat mit den Mitarbeitern des Werks sowie mit Vertretern aus der Politik gesprochen