Straßenbahnfahrer bekommen neue Befugnisse im Umgang mit blockierenden Falschparkern

Immer wieder werden Straßenbahnen durch falsch geparkte Fahrzeuge am Weiterfahren gehindert. Tatsächlich ist das in Bremen keine Seltenheit. Laut Statistik der BSAG gab es in den zurückliegenden zwölf Monaten mindestens einen Falschparker-Fall täglich. Die Blockaden aufzuheben war bislang zeitaufwendig. Denn die BSAG-Beschäftigten mussten zunächst die Polizei oder das Ordnungsamt rufen, woraufhin von den Ordnungshütern vor Ort entschieden wurde, ob ein Fahrzeug abgeschleppt werden sollte. Der Vorgang soll künftig beschleunigt werden.

In verengten urbanen Räumen behindern abgestellte Fahrzeuge regelmäßig die Bremer Straßenbahnen, was zu erheblichen Verzögerungen im Betriebsablauf führt. Das derzeitige Verfahren, bei dem das Fahrpersonal das Ordnungsamt oder die Polizei rufen muss, ist zeitaufwendig und führt zu langen Staus. Die müssen zunächst vor Ort sein, versuchen die Halter zu ermitteln und fordern dann je nach Situation einen Abschleppdienst an. Bereits seit längerem wird diskutiert, den Straßenbahnfahrerinnen und -fahrern mehr Befugnisse zu geben und das Procedere zu beschleunigen. Laut Bremer Innenressort soll das nun umgesetzt werden, sodass sich Verkehrsbehinderungen schneller auflösen lassen.

Ab dem ersten Quartal 2026 sollen die BSAG-Bediensteten Fotos machen, wenn sie die Fahrt aufgrund zugeparkter Gleise nicht fortsetzen können. Die werden anschließend an Ordnungsamt und Polizei weitergeleitet, von denen telefonisch ein Abschleppunternehmen damit beauftragt wird, die falsch geparkten Fahrzeuge zu entfernen. Zielsetzung ist es, die Verspätungen maßgeblich zu reduzieren. Laut BSAG betragen die verursachten Verzögerungen derzeit zwischen fünf und 60 Minuten.

Noch in 2024 hieß es, die BSAG-Bediensteten sollten künftig selbst die Abschleppdienste rufen können. Das wurde so nicht umgesetzt, stattdessen hat sich der Bremer Senat für einen anderen Weg entschieden. Das Zuparken der Gleise ist eine Ordnungswidrigkeit und wird mit einem Bußgeld geahndet. Hinzu kommen die erheblichen Kosten für den Abschleppdienst. Insofern sollten Falschparker im Sinne der Allgemeinheit, aber auch im Sinne der eigenen Finanzen lieber eine andere Parkmöglichkeit suchen. Künftig ist der Wagen schneller weg als bisher.