Schaden zu viele Demos dem Einzelhandel in der City?

Thore Schäck, Fraktionsvorsitzender der FDP Bremen, stößt eine Diskussion um die zunehmenden Demonstrationen an: „Wenn fast wöchentlich die gesamte Innenstadt für mehrere Stunden lahmgelegt wird, weil Menschenmassen Verkehrswege und Flaniermeilen blockieren, dann leidet nicht nur die Atmosphäre im Stadtzentrum, sondern auch der Einzelhandel.“

Demonstrationen sind ein wichtiger Teil der freien Meinungsäußerung und gehören zur Demokratie, allerdings müssten Protestmärsche ja nicht zwingend durch unsere wichtigsten Einkaufsstraßen ziehen oder Autos, Busse und Bahnen einen halben Tag ausbremsen. Bremen hat als eines von wenigen Bundesländern kein eigenes Gesetz zum Versammlungsrecht, sondern beruft sich auf die Bundesregelung aus den 50er-Jahren. Es könnte die Situation schon entlasten, wenn nicht jede Demonstration zwingend den Weg auf den Marktplatz nehmen müsste.