Hassrede im Internet kann in Bremen nun auch online angezeigt werden

Seit dem Jahr 2017 bietet die Polizei Bremen ihren Bürgerinnen und Bürgern an, bestimmte Strafanzeigen auch online zu erstatten. Nun wurde die Onlinewache der Polizei um ein neues Modul erweitert, sodass es Bürgerinnen und Bürgern möglich ist, Hasskommentare direkt über das Portal zu melden.

Unter Hassrede versteht man abwertende oder menschenverachtende Äußerungen, die sich gegen Personen oder Gruppen richten und zum Beispiel auf deren Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Behinderung, Weltanschauung oder Religion abzielen.

Oft tritt diese Form der verbalen Gewalt in sozialen Netzwerken, Foren und Kommentarspalten auf und äußert sich in Kommentaren, Beiträgen, Memes oder Videos.

Beispiele sind rassistische, sexistische, homophobe oder auch extremistische Inhalte, die auch die Holocaustleugnung oder Gewaltverherrlichung umfassen können. Auch im digitalen Raum sind solche Äußerungen strafbar, wenn sie die Rechte anderer verletzen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn sie abwertend, volksverhetzend oder die Menschenwürde verletzend sind. Nach § 130 StGB begeht eine Volksverhetzung, wer zu Hass und Gewalt gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen aufruft, diese gegeneinander aufhetzt oder als minderwertig darstellt und damit den öffentlichen Frieden gefährdet.

Erreichbarkeit der Onlinewache

Seit Mittwoch, 14. August, können Bürgerinnen und Bürger strafrechtlich relevante Inhalte wie beispielsweise Volksverhetzung der Polizei Bremen auch online melden. Wie die Polizei mitteilt, ist der Service unter www.polizei.bremen.de und da über den Reiter ONLINEWACHE erreichbar. Anschließend erfolgt eine Weiterleitung zum Portal. Die Onlinewache kann sowohl über den Computer als auch über mobile Geräte erreicht werden.

Hass nicht unkommentiert lassen

Die Polizei wird diese Anzeigen sorgfältig prüfen und bei Verstößen gegen das Strafrecht konsequent gegen die Täter vorgehen. Die Polizei appelliert an die Bevölkerung, hasserfüllte Äußerungen im Netz nicht unkommentiert stehen zu lassen, sondern aktiv Stellung zu beziehen. Wichtig ist demnach auch, solche Hasskommentare zu dokumentieren. Dabei sollten die Fundstelle (Website), die zugehörige URL sowie Screenshots der betreffenden Inhalte festgehalten werden. Diese Informationen sollten dann an den Plattformbetreiber und direkt an die Polizei weitergeleitet werden.

Direktlink zur Onlinewache der Polizei Bremen: https://www.polizei.bremen.de/onlinewache-53847

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