Das Antisemitismus-Problem endlich ernst nehmen

Wie berichtet, verbrannten am Dienstagabend rund 30 teils vermummte Personen in Gröpelingen eine israelische Flagge und skandierten pro-palästinensische Parolen. Bereits im September war es in der Nähe einer sogenannten Pro-Palästina-Demo in der Innenstadt zu Auseinandersetzungen gekommen, bei denen u.a. eine Unterstützerin einer Mahnwache für Israel attackiert wurde.

Die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Bremen, Elvira Noa, hatte bereits Anfang Juli gewarnt, dass sich viele Menschen jüdischen Glaubens in Bremen nicht mehr sicher fühlen. Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND fordert daher den Senat auf, den erstarkenden Antisemitismus in unserer Stadt mit allen Mitteln des Rechtstaates zu unterbinden.

„Das darf der Senat nicht länger kleinreden“

Jan Timke, BD-Fraktionsvorsitzender in der Bremischen Bürgerschaft, erklärt dazu: „Die jüngsten Vorfälle belegen, dass sich der Israelhass in Bremen immer wieder im Umfeld von Pro-Palästina-Anhängern entlädt. Das darf der rot-grün-rote Senat nicht länger kleinreden. Wenn in unserer Stadt israelische Symbole öffentlich verbrannt werden, dann ist das nicht nur ein Angriff auf die Demokratie, sondern auch auf die jüdische Gemeinschaft in Bremen. Wir erwarten vom Innenressort, dass mögliche Verbindungen zwischen den Tatverdächtigen und dem Verein „Deutsch-Palästinensische Gemeinde Bremen und Umgebung e.V.“ als Organisator der wöchentlichen Samstagdemonstrationen geprüft werden. Sollte sich ein Zusammenhang bestätigen, muss der Verein umgehend unter Beobachtung gestellt werden.“

Bildquelle: Zachi Envor / Wikipedia