CDU reicht nach Wetterchaos in Bremen Berichtsbitte über Winterdienst ein

Die große Schnee- und Eis-Welle in Bremen scheint überstanden. In der Retrospektive hagelt es Kritik am Krisenmanagement, insbesondere an der für den Winterdienst zuständigen Stadtreinigung. Auch mehrere Tage nach dem Wintersturm „Elli“ waren Straßen als auch Geh- und Radwege nicht geräumt. Noch am Montag türmten sich Schneeberge auf den Hauptverkehrsadern ebenso wie nun die Debatten im Senat mit „Rutschgefahr-Nimbus“. Das Sturmtief hat Spuren in der Hansestadt hinterlassen.

So hat die CDU eine sogenannte Berichtsbitte eingereicht, die in der nächsten Sitzung der Verkehrsdeputation analysiert werden soll. Zielsetzung dahinter ist, zu definieren, was es braucht, damit es beim nächsten Wintereinbruch besser läuft. Dabei kommt ein markantes Statement von Michael Jonitz, Sprecher für Mobilität der Bremischen CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Anscheinend haben wir in Bremen Winter verlernt.“

Seiner Meinung nach gehören von Schnee und Eis befreite Straßen, Geh- und Fahrradwege zur Daseinsfürsorge. Nur folgerichtig müsse der Winterdienst so aufgestellt werden, dass er auch in solchen extrem anmutenden Phasen imstande ist, die Straßen am besten noch am selben Tag zu räumen. In Bremen sei das weder in Nebenstraßen noch auf den Hauptverkehrsachsen gelungen.

In Bremen sind neben 70 Räumfahrzeugen 30 Sprinter im Einsatz, wobei die Anzahl der Fahrzeuge sich in den letzten Jahren nicht verändert hat. Die Stadtreinigung hat in den relevanten Tagen alle Bereiche nach der öffentlich einsehbaren Prioritätenliste abgearbeitet. So dies denn überhaupt möglich war. Der Schnee fiel wie auch andernorts selbst natürlich flächendeckend. An allen erdenklichen Orten zeitgleich zu sein, war selbstredend nicht möglich. Auch aus dem ganz pragmatischen Grund, dass die Schneemengen und das sich bildende Glatteis größere Dimensionen als in den vergangenen Jahren hatten.

Nun stellt sich vielfach die Frage, ob alle Beteiligten von der Stadtreinigung über die Bremer Straßenbahn AG bis zu privaten Anwohnern ihrer Verantwortung nachgekommen sind. Das mögen manche Bremerinnen und Bremer anders sehen. Ob daraus allerdings gleich wieder ein Politikum gestrickt werden muss, steht auf der fragwürdigen Kehrseite der Medaille. Zweifellos ist es sinnvoll, dass Bremen sich rational auf extreme Wetterlagen einstellt. Doch mit dem Wetter lässt sich nun mal nicht diskutieren.