Bremische Bürgerschaft beschließt Verbesserungen beim Thema Abtreibung

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Rund 2.000 Schwangerschaftsabbrüche werden im Land Bremen jährlich durchgeführt. Generell fehlt es aber an Ärzten, die einen solchen Eingriff durchführen. Die Bremische Bürgerschaft hat deshalb am 17. September beschlossen, dass die Möglichkeiten für einen Schwangerschaftsabbruch und das Informationsangebot verbessert werden sollen.

Die Möglichkeiten zum Schwangerschaftsabbruch soll in Bremen verbessert werden. Das hat die Bremische Bürgerschaft am 17. September beschlossen. Dazu gehöre vor allem ein besseres Informations- und Ausbildungsangebot. In Bremerhaven beispielsweise gebe es gar keine Anlaufstelle mehr. Betroffene müssten daher nach Bremen oder Niedersachsen ausweichen. Außerdem hat die Bürgerschaft den Senat dazu aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass in der medizinischen Ausbildung in Kliniken künftig auch die Durchführung eines Schwangerschaftabbruchs gelehrt werde.

Eigenes Fortbildungsprogramm prüfen

Der Beschluss sieht außerdem vor, dass die Landesregierung prüfen solle, inwieweit man ein eigenes Fortbildungsprogramm zu den Methoden eines Schwangerschaftsabbruches für Ärzte anbieten könne. Auch solle der Senat prüfen, ob man auch Bürgern aus anderen EU-Staaten mit einer europäischen Krankenversicherung Beratungen oder Schwangerschaftsabbrüche ermöglichen könne.
In ihrem Antrag sprachen sich SPD, Linke und Grüne außerdem dafür aus, dass man sich auf Bundesebene für die Streichung des Paragraf 219a des Strafgesetzbuches einsetzen müsse. Dieser erlaubt es Ärzten zwar, anzuführen, dass sie Abtreibungen anbieten, nicht aber über die Methoden zu informieren.

Für den Antrag hatte eine Mehrheit der Fraktionen SPD, Grüne, Linken und FDP gestimmt. Einzig die CDU-Fraktion stimmte geschlossen dagegen.

Ausschnitte aus der Debatte am 17. September hat das Team von „buten un binnen“ (Radio Bremen) in einem Video zusammengefasst:

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Symbolbild: Die Möglichkeiten für einen Schwangerschaftsabbruch sollen in Bremen verbessert werden. Das hat die Bremische Bürgerschaft beschlossen. Bildquelle: Fotolia.

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