Bremen soll im Kriegsfall zur Drehscheibe werden
Das Bundesministerium der Verteidigung hat sich gemeinsam mit Bremen und der BLG Logistics Group auf Basis eines Letter of Intent grundlegend über den Aufbau eines sogenannten Deployment Hubs verständigt.
Deutschland ist im Fall der Landes- und Bündnisverteidigung mit seiner zentralen geografischen Lage ein militärisches „Durchmarschgebiet“. Um die schnelle Einsatzbereitschaft eigener und verbündeter Streitkräfte sicherzustellen, soll nun die Infrastrukrur für die Aufnahme, den Umschlag und den Transport von Material und Personal geschaffen werden. Der „Operationsplan Deutschland“ bestimmt dabei u.a. die national zu erbringenden militärischen und zivilen Leistungen, die für die „Drehscheibe“ notwendig sind.
Militärische Bedarfe im Vordergrund
Aufgrund des Zugangs zur Nordsee, insbesondere mit dem Überseehafen in Bremerhaven, der bestehenden Infrastruktur und der Anbindung ins Hinterland spielt das Bundesland Bremen hierbei eine besondere Rolle. Mit dem nun unterzeichneten Letter of Intent zum „Deployment Hub Bremerhaven 2031“ bekräftigen alle Beteiligten, die erforderlichen Kapazitäten und Fähigkeiten bereitzustellen, um die Forderungen der NATO und die im Operationsplan Deutschland festgelegten Bedarfe zu erfüllen. Dazu soll insbesondere die in Bremerhaven vorhandene Infrastruktur sowie die im funktionalen Zusammenhang stehende Hinterlandanbindung des Hafens für die spezifischen militärischen Bedarfe ausgebaut werden.
„So sichern wir Frieden“
Während Kritiker und Pazifisten befürchten, dass Bremen damit im Kriegsfall zum bevorzugten Angriffsziel wird, unterstreichen die Beteiligten die Notwendigkeit und den engen Schulterschluss. So sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius: „Im Ernstfall müssten zehntausende Soldaten auf dem Weg an die Ostflanke hier versorgt werden. Deshalb werden wir den Hafen, Brücken, Straßen sowie Verkehrsanbindungen ausbauen. Bund, Länder und Unternehmen ziehen an einem Strang, wenn es um die Sicherheit und Verteidigung unseres Landes geht. So sichern wir den Frieden.“
Freude über Förderung
Bürgermeister Andreas Bovenschulte freut sich unterdessen über die angekündigten Milliarden aus dem Haushalt des Verteidigungsministers – die mit Abstand höchste Förderung, die der Bund jemals für ein Projekt im Land Bremen bereitgestellt hat. Im Verteidigungshaushalt sind bis zum Jahr 2031 insgesamt rund 1,35 Milliarden Euro für den Aufbau des militärischen Deployment Hubs eingeplant. Für die Finanzierung des Landesanteils sowie des eigentlich auf Bremerhaven entfallenden Anteils hat der Senat bereits kürzlich beschlossen, mehr als 212 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Hafen zu verwenden. Die Absichtserklärung ist zwar rechtlich nicht bindend, legt aber wesentliche Leitlinien für die weiteren gemeinsamen Schritte fest. Sie ist damit ein deutliches Zeichen für den eingeschlagenen Weg in Richtung „Kriegstüchtigkeit“.
Bild: Bürgermeister Andreas Bovenschulte, Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und BLG-Vorstandschef Matthias Magnor unterschrieben den Letter of Intend. Bildquelle: Senatspressestelle
Senatspressestelle Bremen 
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