Bremen hat die Wahl - Bürgerschaftswahl am 26. Mai

Parallel zur Europawahl entscheiden die Bremerinnen und Bremer über die künftigen Machtverhältnisse im kleinsten Bundesland. Hier die wichtigsten Informationen zur anstehenden Bürgerschaftswahl.

Am 26. Mai können Wähler in Bremen bis zu zwölf Stimmen abgeben – fünf für die Wahl zur 20. Bremischen Bürgerschaft und fünf für die Wahl der Beiräte. Ebenfalls zur Abstimmung kommt ein Volksentscheid über die Zukunft des Areals der ehemaligen Galopprennbahn in der Vahr. Gleichzeitig sind alle wahlberechtigten Bürger aufgerufen, an der Wahl zum 9. Europäischen Parlament teilzunehmen. Die Wahllokale sind von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet. Alle wichtigen Informationen und die endgültigen Ergebnisse sind ebenso wie etwa Musterstimmzettel und Briefwahlantrag auf der Homepage des Landeswahlleiters zu finden.

Kopf-an-Kopf-Rennen

Derzeit regiert in Bremen die SPD mit den Grünen. In Anbetracht der Prognosen scheint es allerdings unklar, ob die rot-grüne Koalition erneut eine Mehrheit erhält. Wenige Wochen vor der Wahl lagen sowohl SPD als auch CDU bei 25 Prozent. Bei den letzten Umfragen konnte die CDU sogar einen knappen Vorsprung einfahren. Die Grünen kamen auf 18 Prozent, die Linke auf 12 Prozent. Die FDP lag bei sechs, die AFD bei acht Prozent. Letztlich relevant sind aber natürlich nicht die Umfragewerte, sondern die Urnengängerschaft, die unter anderem anhand der Wahlprogramme und Spitzenkandidaten eine Entscheidung treffen kann.

Hilfe bietet hier der Wahl-O-Mat Bremen von der Bundeszentrale für politische Bildung, der die Möglichkeit gibt, die Programme aller Parteien zu vergleichen. Spitzenkandidat der SPD ist der amtierende Bürgermeister Dr. Carsten Sieling. Der Herausforderer der CDU ist Carsten Meyer-Heder, der bislang als IT-Unternehmer tätig war. Spitzenkandidatin der Grünen ist Dr. Maike Schaefer, die dem Landtag bereits seit 2007 angehört. Die gelernte Rechtsanwaltsfachangestellte Kristina Vogt geht zum dritten Mal für die Linke als Spitzenkandidatin in die Wahl. Für die FDP tritt erneut Unternehmerin Lencke Steiner an, die AfD schickt Frank Magnitz ins Rennen. Insgesamt wurden 16 Parteien und Wählervereinigungen zugelassen. Eine Übersicht aller Kandidierenden liefert Abgeordnetenwatch. Auf dem Informationsportal können die Politiker auch direkt befragt werden (siehe auch die Links unter diesem Beitrag).

Politische Willensbildung

Doch was macht die Bürgerschaft eigentlich? Das Parlament wählt die Mitglieder des Senats, kontrolliert die vollziehende Gewalt ebenso wie die Einnahmen und Ausgaben des Landes. Es beschließt Gesetze und den Landeshaushalt, debattiert Anträge und Anfragen, die in der Regel von Fraktionen eingebracht werden, sowie Mitteilungen des Senats. Die Bürgerschaft ist auch das Stadtparlament Bremens und ein wesentlicher Teil der politischen Willensbildung im Zwei-Städte-Staat. Noch sitzen in der Bürgerschaft 83 Abgeordnete, nach der Wahl werden es 84 sein. Mitglieder der Bürgerschaft bekommen 5.087,27 Euro im Monat und 750 Euro Altersvorsorgeentschädigung. Zusätzlich dürfen die Abgeordneten in ihrem eigentlichen Beruf weiterarbeiten.

Die Spitzenkandidaten:

Carsten Sieling, SPD