Archive - Allgemein

Breminale – Polizei will für bestmögliche Sicherheit sorgen
Nächste Woche Mittwoch, 5. Juli, beginnt auf den Osterdeichwiesen das Kulturfestival Breminale. Die Polizei Bremen wird die Veranstaltung mit mehr uniformierten und zivilen Einsatzkräften als in den vergangenen Jahren begleiten. Dazu wurde sich im Vorfeld mit Veranstaltern und den privaten Sicherheitskräften umfangreich verständigt, um Abläufe zu optimieren und die bestmögliche Sicherheit zu garantieren.
Bei solchen Großveranstaltungen könne es keinen hundertprozentigen Schutz geben, sagt die Polizei Bremen. Besucher sollten jedoch keine Angst haben, da keine konkrete Bedrohung bestehe. Außerdem seien die Sicherheitsbehörden in dieser Woche besonders wachsam und sensibilisiert sowie im regen Austausch miteinander. Um Unfällen vorzubeugen, wird der Osterdeich von Mittwoch bis Samstag ab 21 Uhr für den Individualverkehr von Tiefer bis Sielwall gesperrt sein.
Hinweise der Polizei für Besucher
Wenn eine Bedrohung vorliegt, sollte die Person direkt durch lautes Schreien…

Steigende Mieten in Bremen – Studierende müssen mehr arbeiten und bekommen zu wenig BAföG
Am gestrigen Dienstag, 27. Juni, stellte das Deutsche Studentenwerk in Berlin seine 21. Sozialerhebung vor. Eine detaillierte Auswertung über die finanzielle Situation von Studenten in Bremen liegt zwar noch nicht vor, jedoch trifft das Studentenwerk erste Aussagen. Die Mietkosten seien um fünf Prozent gestiegen und die Nebenjob-Quote um sechs Prozent. Die wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion die Linke Miriam Strunge betont, dass Studenten sich nicht mehr voll auf ihr Studium konzentrieren könnten.
Der Bericht des Studentenwerks verdeutlicht, dass Bremer Studenten mit durchschnittlich 326 Euro Mietausgaben deutlich über niedersächsischen Städten wie Oldenburg liegen, wo Studierende durchschnittlich nur 292 Euro zahlen. Dazu geht aus dem Bericht hervor, dass Studenten der Hansestadt auch bei der Nebenjob-Quote (72 Prozent) über dem bundesweiten Durchschnitt von 68 Prozent liegen. Gleichzeitig sank bundesweit der Anteil an Studierenden, die BAföG erhalten haben. Eine Zahl…

Kita-Beitragsordnung soll gegen das Grundgesetz verstoßen – Bremer Zentral-Eltern-Vertretung klagt
Zum 1. August greift eine Beitragserhöhung für die Betreuung von Kindern an Kitas. Diese sieht vor, dass verheiratete Eltern mehr zahlen. Der Sprecher der Zentral-Eltern-Vertretung (ZEV) Andreas Seele sieht dabei einen Verstoß gegen das Grundgesetz. Über 100 Eltern hatten sich für eine Klage bei ihm gemeldet, drei hat der Rechtsanwalt der ZEV jetzt ausgewählt, um eine Normenkontrollklage einzureichen.
Schon im Dezember 2016 hatte die ZEV der Hansestadt kundgetan, dass die Beitragserhöhung für die Betreuung von Kindern an Kitas zum 1. August gegen das Grundgesetz verstoße und nicht zu tolerieren sei. Neben den erhöhten Kosten für verheiratete Eltern, sollen auch die Beiträge für Eltern mit hohem Einkommen stark ansteigen. Dafür werden aber Erziehungsberechtigte mit geringem Einkommen komplett befreit.
„Die neue Beitragsordnung verstößt gegen das Gleichheitsgesetz“
Seele sagt zur Beitragserhöhung: „Die Ehe wird nicht begünstigt, das ist ein Verstoß…

Nächster Schritt für die Gartenstadt Werdersee – Bebauunsgplan soll Bürgerschaft zugeleitet werden
Der Senat der Freien Hansestadt Bremen hat in seiner gestrigen Sitzung, 27. Juni, beschlossen, den Bebauungsplan 2452 für die Gartenstadt Werdersee der Stadtbürgerschaft zur Beschlussfassung zuzuleiten. Im Rahmen der Wohnungsbauoffensive hat sich der Senat zum Ziel gesetzt, verstärkt Wohnbauflächen im Innenbereich bereitzustellen. Damit soll die gestiegene Nachfrage nach Wohnraum abgedeckt werden.
Bausenator Joachim Lohse sagt: „Ich begrüße diesen Beschluss außerordentlich. Wenn jetzt die Stadtbürgerschaft dem Projekt zustimmt, kann die Gartenstadt Werdersee realisiert werden. Mit diesem Neubaugebiet schaffen wir 590 Wohnungen für Familien, Paare und Singles – Wohnraum, der dringend in Bremen benötigt wird.“ Die Nachfrage an Wohnraum sei stark gestiegen, sagt Lohse.
Die Gartenstadt Werdersee – ein lebendiger Stadtteil
Die Gartenstadt Werdersee wird als Wohnquartier mit differenzierten Wohnungsangeboten, Versorgungs- und Dienstleistungseinrichtungen sowie…

Festnahme von Trickbetrügern am Geldautomaten: Bankangestellte alarmierten die Polizei
Am gestrigen Montag, 26. Juni, beobachteten zwei Mitarbeiter einer Bank in Blumenthal gegen 15 Uhr zwei junge Männer bei mehreren erfolglosen Versuchen, Geld am Automaten abzuheben. Die Mitarbeiter alarmierten die Polizei. Die jungen Männer, 22 und 24 Jahre alt, konnten noch vor Ort festgenommen werden. Sie trugen Diebesgut und eine gestohlene EC-Karte bei sich, die sie kurz vorher bei einem 89-Jährigen erbeutet hatten.
Zur Mittagszeit erschienen die beiden jungen Täter auf dem Grundstück des Rentners in der Fresenbergstraße und interessierten sich angeblich für einen dort stehenden Unkrautvernichter. Einer der beiden Männer entfernte sich und wurde von einer 84 jährigen Bekannten des Rentners im Haus angetroffen. Mit einer Ausrede verließen die jungen Männer das Grundstück. Kurz darauf stellte der Besitzer fest, dass die Geldbörse samt EC-Karte und Schmuckstücke fehlen.
Täter der Polizei schon bekannt
Beide Täter waren der Polizei schon durch ähnliche Taten bekannt.…

Abschied von Felix Wiedwald rückt näher– Werder verpflichtet Torwart Jiri Pavlenka
Werder Bremen und der SK Slavia Prag haben sich auf einen Wechsel des Torhüters Jiri Pavlenka geeinigt. Werders Geschäftsführer, Frank Baumann, gab das heute Mittag, 27. Juni, bekannt. Der 25-jährige ist 1,96 Meter groß und holte in der vergangenen Saison den Meistertitel in Tschechien. Damit ist kein Platz mehr für Felix Wiedwald, da auch Jaroslav Drobny am letzten Freitag, 23. Juni, bei Werder verlängert hat.
Am gestrigen Tag, 26. Juni, hatte Felix Wiedwald um seine Freigabe von Werder gebeten. Seit Wochen suchen die Grün-Weißen nach einem Nachfolger für ihn, obwohl er in den letzten Spielen der vergangenen Saison mit starken Leistungen überzeugt hatte. Wiedwald hat genug davon und hat die Verantwortlichen von Werder gebeten, den Verein verlassen zu dürfen, obwohl sich sein Vertrag gerade erst bis 2018 verlängert hatte. Heute antwortet Baumann mit der Verpflichtung vom tschechischen Nationaltorhüter Jari Pavlenka: „Wir freuen uns sehr, dass wir Jiri von Werder überzeugen…

Starke Ideen für die Stadt von morgen – „Smart Tech Trophy 2017“
Bereits zum dritten Mal werden mit der „Smart Tech Trophy 2017“ Startups gesucht, die clevere Ideen für die Stadt von morgen haben. Der Energieversorger swb und der Kraftwerk city accelerator Bremen haben den Preis initiiert. Unterstützt wird das Event vom Mercedes-Benz Werk Bremen und der EWE AG. Der Gewinner erhält 4.000 Euro Preisgeld und eine Trophäe. Bewerbungsschluss ist der 13. August.
Für den Wettbewerb um die „Smart Tech Trophy 2017“ wurden vier Themenkreise festgelegt. Unter „Energie neu denken“ fallen beispielsweise Ideen rund um die E-Mobilität und das intelligente Energiemanagement für zuhause. Weitere Themen sind digitale Geschäftsmodelle, Industrie 4.0 und neue Abfalllösungen, die viel Raum für einfallsreiche Geschäftsideen lassen.
„Einen frischen Blick auf die Infrastruktur von morgen“
„Bremen steht für Weltoffenheit, Innovationswillen und Unternehmergeist – ein ideales Umfeld für kreative Köpfe, denen das Förderprogramm…

FDP will Ladenöffnungen in Bremen am Sonntag grundsätzlich freigeben
Auf Antrag der Jungen Liberalen Bremen hat der Landesvorstand der FDP Bremen auf einer Sitzung beschlossen, die Ladenöffnungen an Sonntagen grundsätzlich frei zu geben. Durch die Konkurrenz zum Online-Handel bestehe laut der Landesvorsitzenden der FDP, Hauke Hilz, ein Zugzwang für den Handel in der Stadt Bremen. Ausnahmen sollen vorerst weiter die gesetzlichen Feiertage bleiben.
„Die Gesellschaft hat sich gewandelt. Das gemeinsame Einkaufen mit der Familie am Wochenende ist längst ein Wunsch der Mehrheit der Deutschen. Der Handel in der Stadt steht außerdem in Konkurrenz zum Online-Handel, der auch sonntags seine Waren anbietet. Daher ist es an der Zeit, auch den Sonntag für die Öffnung der Läden freizugeben“, sagt Hilz. In Planung sei aber auch die Ladenöffnungen an gesetzlichen Feiertagen zu erlauben, wie es in den Niederlanden bereits der Fall sei, betont Hilz.
„Das kann nur der erste Schritt sein“
Thore Schäck, Vorsitzender der Jungen Liberalen Bremen, ergänzt:…

Bremer Touristen werden zur Kasse gebeten – Kritik an der zukünftig höheren Citytax
Die Citytax soll künftig pauschal fünf Prozent vom Übernachtungspreis betragen. Bisher betrug die Bettensteuer je nach Unterkunft zwischen einem und drei Euro pro Nacht. Zum 1. Juli 2018 soll die Gesetzesänderung in Kraft treten. Der Bremer Senat will die zusätzlichen Einnahmen in den allgemeinen Haushalt fließen lassen. Touristen bezahlen also für Leistungen, die Sie als Gäste gar nicht nutzen können. Das stößt bei dem Tourismusausschuss, der DEHOGA und dem Verkehrsverein der Stadt Bremen auf Unverständnis. Der Präses der Handelskammer Bremen, Harald Emigholz, sieht die Verdopplung der Citytax sogar als völlig kontraproduktiv an.
Der Bremer Senat verspricht sich durch die Verdopplung der Citytax in den Jahren 2018/19 zusätzliche Einnahmen von 4,5 Millionen Euro. Zudem ist die Bettensteuer ab Juli 2018 pauschal, unabhängig von der Unterkunft, zu zahlen. In Hotels mit weniger als vier Sternen müssen aktuell lediglich zwei Euro pro Nacht gezahlt werden. In gehobenen…

Einbrecher kommt nach Rotlichtfahrt ins Gefängnis
In der Nacht zu Montag wurde ein 21 Jahre alter Einbrecher festgenommen, der bei Rot, mit 1,3 Promille und ohne Führerschein, über die Ampel raste. Nach weiteren Ermittlungen wurde der Polizei klar, dass das Auto frisch gestohlen und der Täter im Besitz weiterer fremder Elektroartikel war.
Als der 21 Jahre alte Einbrecher am Herdentorsteinweg ein Rotlicht missachtete, kontrollierte ihn eine Streifenwagenbesatzung. Er hatte einen Atemalkoholwert von 1,3 Promille und keinen Führerschein dabei. Die weiteren Ermittlungen führten die Einsatzkräfte schnell zu den zuvor begangenen Taten. Der Täter war vor der Kontrolle durch ein auf Kipp stehendes Fenster gestiegen und hatte Autoschlüssel und Elektroartikel aus einer Wohnung entwendet. Der dazu passende Wagen stand direkt vor dem Haus und wurde von dem Dieb kurzerhand als Fluchtauto verwendet.
„Verschließen Sie auch im Sommer alle Fenster“
Die Polizei Bremen weist darauf hin, dass auch im Sommer alle Fenster, Balkon-…