AfD in der Bürgerschaft verliert Fraktionsstatus – Magnitz verlässt Gruppe

02. 09. 2019 um 16:45:42 Uhr | BremenNews-Redaktion
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Die AfD-Fraktion in der Bremer Bürgerschaft ist erstmal Geschichte. Grund ist, dass drei Mitglieder die Gruppe verlassen haben. Das geht aus Medienberichten hervor. Dadurch verlieren die Abgeordneten ihren Fraktionsstatus.
 
Mark Runge, Frank Magnitz und Uwe Felgenträger sind nicht länger Teil der Bremer AfD-Fraktion. Stattdessen wollen sie in eigener, kleiner Gruppe in der Bürgerschaft bleiben. Die verbliebenen Abgeordneten Thomas Jürgewitz und Peter Beck werden so zu fraktionslosen Einzelabgeordneten.
 

Magnitz: “Ohne Not den Krieg eröffnet”

schon gestern Abend hatte Runge dem Bürgerschaftspräsidenten Frank Imhoff seine Entscheidung mitgeteilt. Magnitz erklärt die Entscheidung auch mit organisatorischen Problemen. Die AfD-Fraktion besitze keinen eigenen Büroraum, keine Angestellten und könne sich auch nicht auf gemeinsame Texte einigen. “Die Entscheidung ist über einen längeren Zeitraum gereift”, betont er.
 
Hauptgrund für die Entscheidung ist für das Trio aber Jürgewitz. Ihr Fraktionsvorsitzender habe “ohne Not den Krieg eröffnet und mit Schlamm geworfen”, findet Magnitz. Er rechne jetzt mit Jürgewitz Rücktritt, damit die Partei wieder eine Chance habe, eine Fraktion zu bilden.
 

Jürgewitz: “Verhalten verantwortungslos”

Jürgewitz wiederum teilt mit, dass er mit Bedauern den Austritt der Drei wahrnehme. Das Verhalten des Trios bezeichnet er als “im höchstem Maße verantwortungslos, zumal sie damit auch den Anschein erwecken, in keiner Weise den Wählerwillen umsetzen zu wollen.” Dass Bremen als einziges Bundesland keine Fraktion seiner Partei habe, nannte der Ex-Fraktionsvorsitzende ein “Trauerspiel”.
 
Den Ursprung der Kriege sieht Jürgewitz am 31. Mai: “Wo Herr Magnitz aus heiterem Himmel meinte, er muss nun zu seinen Doppelmandaten, die er sowieso schon hat, auch noch Fraktionsvorsitzender werden.” Bis dahin war Jürgewitz für die Stelle vorgesehen. Das Magnitz sich selbst als Gesicht der Partei auch den Vorsitz verdiene, kontert Jürgewitz: die Bremer AfD habe in Bremen in vier Jahren nur einen Zehntel Prozentpunkte beim Wahlergebnis zugelegt. In Bremerhaven sei das Ergebnis dagegen fast verdoppelt worden.
 

Bundesvorstand mit Magnitz Ämteranhäufung nicht einverstanden

Der Bundesvorstand reagierte bisher noch nicht auf den Vorgang. In allen anderen Bundesländern ist die AfD in Fraktionsstärke in den Länderparlamenten vertreten. Der Bundesvorstand hatte Magnitz aufgefordert, zwischen seinem Bundestagsmandat und seinem Mandat als Abgeordneter der Bürgerschaft zu wählen. Der Parteivorstand will, dass er einen der Posten niederlegt.
 
Foto: Frank Magnitz und drei weitere AfD-Mitglieder sind aus der Bremer Faktion der Partei ausgetreten.
 




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