Archive - Montag, 22. Juni 2026

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Wegen teurem „Kreativraum“: Jobcenter Bremen darf vorerst nicht mehr über Gesamtbudget verfügen

Die Träger des Jobcenters Bremen haben nach der Abberufung des Jobcenter-Geschäftsführers am 12. Juni als erste Schritte nun umfassende Sofortmaßnahmen zur Aufklärung und Risikobegrenzung rund um das Projekt "Kreativraum" eingeleitet. Der Vorsitzende der Trägerversammlung, Joachim Ossmann, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Bremen-Bremerhaven erklärte dazu: "Wie setzen jetzt auf unabhängige Ermittlungen und zusätzliche Kontrollmechanismen. Das Compliance-Team der Bundesagentur für Arbeit verfügt über die notwendige Expertise, um die Vorgänge umfassend zu untersuchen und zu bewerten. Gleichzeitig ziehen wir organisatorische Konsequenzen, um Risiken unmittelbar zu begrenzen und sicherzustellen, dass sich ein vergleichbarer Fall nicht wiederholen kann." Sofort eingeleitet wurden folgende Schritte: Zur unabhängigen Untersuchung entsendet die Bundesagentur für Arbeit ein spezialisiertes Compliance-Team aus Nürnberg in das Jobcenter Bremen.…

Antisemitismus in Bremen

Der Bundesverband RIAS hat seinen Jahresbericht zu antisemitischen Vorfällen in Deutschland vorgelegt: 8725 Vorfälle bundesweit, 93 davon in Bremen. Die Gesamtzahl liegt seit 2023 unverändert auf diesem hohen Niveau. Auffällig ist die Verschiebung bei den politischen Hintergründen: 807 Vorfälle hatten einen rechtsextremen Hintergrund, während Vorfälle mit links-antiimperialistischem Hintergrund um fast 44 Prozent auf 501 anstiegen. In Bremen wurde beispielsweise ein Stromkasten mit „9mm für Zionisten” und einem Hammer-und-Sichel-Symbol besprüht. Und islamistisch motivierter Antisemitismus fällt laut RIAS überdurchschnittlich häufig durch Gewalt auf. "Wer nur eine Seite verurteilt, macht sich unglaubwürdig" Dazu erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion Bremen, Thore Schäck: „Antisemitismus in Deutschland hat nicht diese eine politische Schlagrichtung. Er kommt seit Jahrzehnten von Rechtsextremen, er kommt aber auch immer häufiger von Linksextremen, die ihre Israel-Feindschaft…
BremenNews

Umbenennung der Langemarckstraße ist vom Tisch

Nach jahrelanger Debatte hat sich der Neustädter Beirat gegen eine Umbenennung der Langemarckstraße in Georg-Elser-Allee ausgesprochen. Anwohner und Gewerbetreibende haben von Anfang an deutlich gemacht, dass sie eine Umbenennung mehrheitlich ablehnen. Zukünftig könnte man sich jahrelangen Streit ersparen, wenn die Betroffenen von Beginn an umfassend einbezogen und ihr Votum berücksichtigt würde. Für viele Anwohner und Betriebe sind Straßenumbenennungen schließlich mit erheblichen Kosten, bürokratischem Aufwand und praktischen Nachteile verbunden.  

KI-Agenten und E-Zigaretten im Visier des Verbraucherschutzes

Am vergangenen Donnerstag und Freitag fand in Potsdam die 22. Konferenz der Verbraucherschutzminister und -senatorinnen der Länder (VSMK) statt. Bremen hat u.a. Anträge zum Einsatz von künstlicher Intelligenz im Onlinehandel, zur Preisgestaltung an E-Ladesäulen oder zum Verbot von Einweg-E-Zigaretten mitgetragen. Dazu sagt Verbraucherschutzsenatorin Claudia Bernhard: "Im Zuge zunehmender Digitalisierung sind Transparenz und schützende Rechtsrahmen, insbesondere im Bereich der Bekämpfung von Fakeshops sowie im Onlinehandel und im Umgang mit sozialen Medien, unumgänglich. Große Einigkeit aller Bundesländer gab es hinsichtlich der Entwicklung von KI- Agenten. Hier sind Manipulationen Tür und Tor geöffnet, weshalb wirksame Schutzmechanismen unerlässlich sind. Und auch mit Blick auf die Preisgestaltung an E-Ladesäulen waren sich alle einig: Hier muss  Vergleichbarkeit ähnlich der Benzinpreise sichergestellt werden." KI-Agenten im Onlinehandel Ob bei der Reisebuchung, dem…

Fans feiern überwiegend friedlich

Nach dem Sieg der Nationalmannschaft gegen das Team der Elfenbeinküste feierten mehrere hundert Fans rund um den Bahnhof überwiegend friedlich. Es kam jedoch auch zu Verstößen. Nach Ende des Spiels strömten mehrere hundert Fans gegen Mitternacht zum Breitenweg und feierten die Mannschaft ausgelassen, auch mit Autokorsos. Zeitweise mussten Einsatzkräfte den Bereich aufgrund der Verkehrsbehinderung und zu Absicherung absperren. Flaschen flogen auf Polizisten In den meisten Fällen zeigten sich die Menschen einsichtig, wenn sie von der Polizei auf Verstöße hingewiesen wurden. Bei einigen kam es dennoch zu aggressiveren Reaktionen, auch wurde mehrfach Pyrotechnik gezündet. Zweimal wurden Polizisten von geworfenen Flaschen getroffen, blieben zum Glück jedoch unverletzt. Bildquelle: Fotolia  

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