Archive - Dienstag, 16. Juni 2026

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Bremen modernisiert das Versammlungsrecht.BremenNews - Jörn Petersen

Rot-Grün-Rot einigt sich auf Entwurf des Bremer Versammlungsfreiheitsgesetzes

Bremen modernisiert das Versammlungsrecht: Die Koalitionsfraktionen aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke haben ein eigenes Bremisches Versammlungsfreiheitsgesetz vorgelegt. Das Gesetz soll Versammlungen zeitgemäßer regeln, heißt es in der Erklärung von SPD, Grüne und Linke. Nächste Woche soll der Gesetzentwurf im Parlament diskutiert werden. Acht Bundesländer haben bereits ein eigenes Versammlungsgesetz. Das bislang geltende Bundesversammlungsgesetz von 1953 entspricht in Teilen nicht mehr den heutigen Anforderungen. Insbesondere die fortentwickelte Rechtsprechung und die veränderten Rahmenbedingungen des Versammlungsgeschehens sind dort nur unzureichend abgebildet, was die Rechtsanwendung in der Praxis erschwert. Vor diesem Hintergrund haben mehrere Bundesländer bereits eigene Versammlungsgesetze erlassen und damit ihre Gesetzgebungskompetenz genutzt. Mit dem neuen Landesgesetz geht nun auch Bremen diesen Schritt. Ziel sei es, die Versammlungsfreiheit umfassend…

Mann mit Schussverletzung aufgefunden

Über den Notruf wurde am Sonntag eine stark blutende Person in einer Wohnung in der Gröpelinger Heerstraße gemeldet. Einsatzkräfte trafen vor Ort auf einen 36-Jährigen, der eine Schussverletzung aufwies - und fadenscheinige Angaben zu dem Vorfall machte. Der Mann wurde in ein Krankenhaus gebracht und dort operiert. In der Wohnung hielten sich weitere Personen auf. Der Verletzte gab gegenüber den Einsatzkräften an, sich die Schussverletzung versehentlich selbst zugefügt und die Waffe anschließend weggeworfen zu haben. Allerdings konnten trotz umfangreicher Suchmaßnahmen in der Wohnung, entlang möglicher Wege und an der beschriebenen Tatörtlichkeit weder eine Schusswaffe noch Hülsen oder Geschosse aufgefunden werden. Tathergang bleibt rätselhaft Die Kriminalpolizei leitete umgehend umfangreiche Ermittlungen ein. Dazu wurden die Wohnung sowie das Umfeld unter anderem mit Unterstützung eines Diensthundes nach Spuren abgesucht. Die Hintergründe des Vorfalls bleiben Gegenstand…

Erster Tag der Wissenschaft in Bremen

Am 27. Juni findet in der Bremer Innenstadt von 14 bis 21 Uhr erstmals der "Tag der Wissenschaft" statt. Unter dem Motto "Erleben. Staunen. Verstehen." laden die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft, das Haus der Wissenschaft und über 55 wissenschaftliche Einrichtungen dazu ein, die faszinierende Welt der Forschung mitten in der Stadt zu entdecken. Ob Groß oder Klein, mit oder ohne Vorkenntnisse – das abwechslungsreiche Programm bietet für alle etwas: interaktive Mitmachaktionen, spannende Experimente, anschauliche Vorträge und viele Gelegenheiten, selbst aktiv zu werden. Ziel ist es, Wissenschaft verständlich und erlebbar zu machen, den Dialog zwischen Forschung und Gesellschaft zu stärken und zu zeigen, wie innovativ und zukunftsweisend Bremen und Bremerhaven sind. 55 Institutionen mit 90 Beiträgen Die Veranstaltungen und Aktionen finden an zentralen Orten statt: auf dem Domshof, auf der Bühne des Open Space Domshof, im Haus der Wissenschaft sowie in…

Keine Ausnahmen bei Ferienverlängerung

Die Sommerferien rücken näher – und damit für viele Familien die Reiseplanung. Die Schulbehörde erinnert aus diesem Anlass daran, dass die Schulpflicht auch an den Tagen unmittelbar vor und nach den Ferien gilt. Ein vorzeitiger Ferienbeginn oder eine Verlängerung der Ferien werden grundsätzlich nicht genehmigt. Unentschuldigtes Fernbleiben vom Unterricht stellt einen Verstoß gegen die Schulpflicht dar und kann die Prüfung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens nach sich ziehen. Kinder- und Bildungssenator Mark Rackles betont: "Uns ist bewusst, dass Familien bei der Urlaubsplanung manchmal vor besonderen Herausforderungen stehen – etwa, wenn Ferienzeiten in verschiedenen Bundesländern kaum zusammenpassen oder Angehörige im Ausland leben. Dennoch ist die Einhaltung der Schulpflicht keine Formsache, sondern Voraussetzung für erfolgreiches Lernen und gleiche Bildungschancen." Fallzahlen verdreifacht Der Senator erinnert Eltern mit einem aktuellen Schreiben an die geltenden…

Mentalist Florian Fränz tritt in der Kunsthalle auf

Der Energie und Telekommunikationsdienstleister für das Land Bremen und Umgebung lädt seine Privatkunden am 25. Juni zu einem besonderen Highlight-Event in die Kunsthalle ein: „Der Kunst der Gedanken auf der Spur – ein Abend mit Florian Fränz“ verspricht Staunen, Spannung und unerwartete Wendungen. Inmitten der besonderen Atmosphäre der Kunsthalle Bremen erwartet die Gäste ein faszinierender Abend: Der Mentalist Florian Fränz nimmt das Publikum mit auf eine Reise in eine Welt, in der Gedanken greifbar werden und scheinbar Unmögliches plötzlich real erscheint. Das Programm des gebürtigen Norddeutschen verbindet Humor, Interaktion und Elemente des Gedankenlesens zu einer abwechslungsreichen Bühnenshow. Mehr als nur Zaubertricks Die Zuschauerinnen und Zuschauer werden dabei selbst Teil der Inszenierung: Entscheidungen werden vorhergesagt, spontane Gedanken aufgegriffen und kleine Geheimnisse auf charmante Weise enthüllt. Dabei setzt Fränz weniger auf klassische Zaubertricks,…

Fahranfänger unter Drogeneinfluss verursacht Unfall mit zwei Verletzten und hohem Sachschaden

Ein 21-jähriger Autofahrer verursachte am Sonntagnachmittag beim Ausparken in der Schillerstraße in Bremerhaven-Geestemünde einen heftigen Unfall. Weil er dabei unter dem Einfluss von Cannabis stand, ist der Fahranfänger seinen Führerschein vorerst los. Auf Höhe der Humboldtschule fuhr der 21-Jährige aus der Parklücke, jedoch offenbar ohne den Fließverkehr zu beachten. So konnte ein 30-jähriger Mercedes-Fahrer nicht mehr rechtzeitig ausweichen und kollidierte mit dem Seat. Der wurde durch den Aufprall gegen einen geparkten Wagen geschoben. Der 21-Jährige und die Beifahrerin im Mercedes verletzten sich bei dem Unfall und wurden von Rettungswagenbesatzungen der Feuerwehr Bremerhaven erstversorgt. Der Seat war nicht mehr fahrbereit, den Gesamtschaden schätzt die Polizei auf rund 15.500 Euro. Bekifft in der Probezeit Während der Unfallaufnahme bemerkten die Beamten körperliche Auffälligkeiten beim Seat-Fahrer. Der junge Mann gab an, vor einiger Zeit Cannabis konsumiert zu…