Die Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven und die Unternehmensverbände im Lande Bremen e.V. haben eine Studie zu den Vor- und Nachteilen der Rekommunalisierung bei der Prognos AG in Auftrag gegeben. Ziel der Studie ist es, die Diskussion in Bremen um Rekommunalisierungen auf eine objektive Faktenbasis zu stellen.
Der Senat hatte im Februar seinen Plan vorgestellt, die hanseWasser Bremen GmbH künftig nicht mehr als öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP), sondern als vollständig kommunales Unternehmen führen zu wollen. Aktuell wird zudem auch im Bereich der Abfalllogistik und der Straßenreinigung in der Stadt Bremen eine Rekommunalisierung geprüft. Hintergrund ist in beiden Fällen, dass die bisherigen Verträge 2028 auslaufen und erneuert werden müssen – entweder durch Neuausschreibung einer ÖPP oder durch Schaffung eines kommunalen Eigenbetriebs.
Große Sorge vor Rekommunalisierung
Mit großer Sorge betrachten die Handelskammer und die Unternehmensverbände…