Archive - Mittwoch, 9. September 2020

Hetze auf Facebook – Disziplinarverfahren gegen drei Bremer Polizisten eingeleitet
Wegen zynischer, abfälliger und teils diskriminierender Äußerungen von drei Bremer Polizeibeamten auf Facebook, wurde von der Polizeiführung ein Disziplinarverfahren gegen die Beamten eingeleitet.
Wie die Bremer Polizei in einer Mitteilung bekannt gab, wurde von der Polizeiführung ein Disziplinarverfahren gegen drei Bremer Beamte eingeleitet. Hintergrund seien diskriminierende Äußerungen der Polizisten auf der Social-Media-Plattform Facebook gewesen. Einer der Polizisten hatte offenbar einen Medienbericht öffentlich auf der Plattform geteilt, bei dem es um die Auseinandersetzung einer Großfamilie in Bremen gegangen war. In den Kommentaren darunter hatten sich die Polizisten dann sowohl gegenüber Tatverdächtigen als auch unbeteiligten Personen „in zynischer, abfälliger und teils diskriminierender Art und Weise“ geäußert, heißt es in der Mitteilung der Polizei.
Diskussion um Rassismus bei der Polizei
"Die für Beamte gebotene Zurückhaltung wurde durch die Kommentare verletzt",…

Sozialsenatorin Stahmann und Innensenator Mäurer wollen Geflüchtete aus Moria aufnehmen
Ein heftiger Brand hat im Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos rund ein Drittel der Unterkünfte zerstört. Wie es nun für die Geflüchteten weitergeht, ist unklar. Bremens Sozialsenatorin Anja Stahmann und Innensenator Ulrich Mäurer haben deutlich gemacht, dass sie sich für eine Aufnahme von Geflüchteten stark machen wollen.
Nach der Brandkatastrophe von Moria haben Sozialsenatorin Anja Stahmann und Innensenator Ulrich Mäurer die Bereitschaft Bremens zu sofortiger Hilfe signalisiert und Bundesinnenminister Horst Seehofer aufgefordert, seine Haltung zur Aufnahme von Geflüchteten aus den überfüllten Lager auf der Insel Lesbos aufzugeben. „Die Lage in Moria war schon vor den Feuern menschenunwürdig“, sagte Senatorin Stahmann. „Nachdem sie jetzt eskaliert ist, darf es kein Zögern mehr geben.“ Seehofer müsse von seiner Haltung abrücken, die europäische Einigung zur Bedingung für die weitere Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland zu machen. In ihrer Rolle als…

Freimarkt ohne Alkohol? – Schausteller lehnen Konzept des Senats ab
Am 8. September hat der Bremer Senat angekündigt, man wolle einen Freimarkt unter deutlichen Einschränkungen stattfinden lassen. Dazu gehört auch das generelle Alkoholverbot. In einem Interview mit dem Regionalsender "buten un binnen“ machte Rudolf Robrahn, Vorsitzender des Schaustellerverbandes im Land Bremen, jedoch klar: Unter diesen Voraussetzungen wird es keinen Freimarkt geben.
Der Schaustellerverband will einen Freimarkt unter den vom Senat angekündigten Bedingungen nicht durchführen. Das sagte der Vorsitzende Rudolf Robrahn in einem TV-Interview bei „buten un binnen“ ganz deutlich. Vor allem das generelle Alkoholverbot, das vom Senat verhängt wurde, mache den Schaustellern Sorge. Sie befürchten, dass dadurch zu viele Einnahmen wegbrechen und viele Leute dem Freimarkt fernbleiben. Ähnliche Veranstaltungen hätten gezeigt, dass ein generelles Alkoholverbot nicht funktioniert, so Robrahn.
Senat will Ausgleichszahlungen leisten
Aufgrund der wegbrechenden Einnahmen, hatte…

Heulende Sirenen im ganzen Land – Bundesweiter Warntag am 10. September
Am Donnerstag, 10. September, findet der erste bundesweite Warntag seit der Wiedervereinigung statt. Um 11 Uhr werden an diesem Tag in ganz Deutschland die Sirenen heulen, die Rundfunkanstalten werden ihre Sendungen unterbrechen und an vielen digitalen Werbetafeln werden Probewarnungen erscheinen.
Auf der Innenministerkonferenz 2019 hatten Bund und Länder gemeinsam beschlossen, künftig an jedem zweiten Donnerstag im September einen bundesweiten Warntag stattfinden zu lassen. An diesem Tag sollen in ganz Deutschland Warnsirenen ertönen und auf digitalen Werbetafeln sollen Probewarnungen angezeigt werden. Auch die „Notfall-Informations- und Nachrichten-App“ (NINA) wird an diesem Tag Alarm schlagen. "Diese Übung soll die Bevölkerung daran erinnern, wie wichtig es ist, Warnungen ernst zu nehmen und sich im Ernstfall selbst zu schützen. Das können starke Unwetter sein, Großbrände, Stromausfälle aber auch gesundheitsgefährdende Chemieunfälle. Wer rechtzeitig gewarnt wird und…