Archive - Mittwoch, 2. September 2020

September 2020
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Großveranstaltungen in Ausnahmen möglich – Noch immer keine Entscheidung zum Freimarkt

Grundsätzlich sollen Großveranstaltungen bis zum Ende des Jahres verboten bleiben. Ausnahmen seien aber möglich. Das hat der Bremer Senat am 1. September beschlossen. Ausschlaggebend sei vor allem ein entsprechendes Hygienekonzept mit Abstandsregelungen und Kontaktnachverfolgung. Für den Bremer Freimarkt gab es bislang noch keine Entscheidung. Diese wurde vom Senat jedoch für Dienstag, 8. September, angekündigt. Prinzipiell gelten Großveranstaltungen ab 1.000 Besuchern nach wie vor als verboten. Ausnahmen könne es in Einzelfällen aber geben, so der Senat auf einer Pressekonferenz am 1. September. Für eine Ausnahme sei vor allem ein gut ausgearbeitetes Hygienekonzept notwendig, das auch nötige Abstände und die Kontakt-Nachverfolgung vorsehe. Beides könnte etwa auf die beiden Reise-Messen „Caravan“ und „ReiseLust“ (6. bis 8. November) zutreffen. Bei den Genießermessen „Fisch&Feines“ sowie dem „Craft Beer Event“ habe man sich mit den Veranstaltern aber bereits…

Richtlinien für die Sportförderung – Übungsleiter erhalten höhere Zuschüsse

Mitglieder der staatlichen und städtischen Deputation haben auf ihren  Sitzungen am 1. September eine Neufassung der Richtlinien für die Sportförderung in Bremen beschlossen. Durch diese sollen Übungsleiter ab 2021 einen Zuschuss von maximal vier Euro je Stunde (für bis zu 220 Stunden im Jahr) erhalten können. Mit der Neufassung sollen Übungsleiter im Sport unterstützt werden, so Jan Fries, Staatsrat bei der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport. Vorgesehen ist, dass Übungsleiter mit der Sportförderung ab 2021 einen Zuschuss von 4 Euro pro Stunden (maximal allerdings für 220 Stunden im Jahr) beantragen können. Weniger Bürokratie Außerdem beinhaltet die Neufassung ein vereinfachtes Antragsverfahren und die Erweiterung der Anerkennungsmöglichkeiten von Qualifikationen. Ab Januar 2022 soll für Übungsleiter im Kinder- und Jugendbereich, die eine Förderung erhalten möchten, außerdem ein erweitertes Führungszeugnis erforderlich sein. „Wir haben lange…

Erneute Verschärfung des Waffengesetzes – Nachverfolgbarkeit von Waffen wird verbessert

Am 1. September wurde das Waffengesetz bundesweit erneut verschärft. Demnach haben Kommunen die Möglichkeit noch mehr Waffenverbotszonen einzurichten. Außerdem wurde die Nachverfolgbarkeit von Waffen verbessert. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer befürwortet die mit der Verschärfung der Waffengesetze einhergehenden Veränderungen. Bremen hatte sich in der Debatte rund um die Verschärfung des Waffengesetzes bereits letztes Jahr dafür ausgesprochen, dass die Regelabfrage von künftigen Waffenbesitzern beim Landesamt für Verfassungsschutz in die Gesetzgebung mit aufgenommen wurde. Seit Februar gehört dies nun zur laufenden Praxis. Auch ist es inzwischen leichter für Kommunen, an besonders sensiblen oder belebten Orten sogenannte Waffenverbotszonen einzurichten. Bremen will entsprechende Örtlichkeiten prüfen. Legale Waffenbesitzer profitieren von der Gesetzesänderung Was sich nun ebenfalls ändert: Die Nachverfolgbarkeit von Waffen sowie einzelner wesentlicher Waffenteile im…

Führungsspitze wieder komplett – Neue Geschäftsführerin der Gesundheit Nord tritt ihr Amt an

Die Geschäftsführung der Gesundheit Nord ist wieder komplett: Die neue Geschäftsführerin Medizin, Dr. Dorothea Dreizehnter, hat am Dienstag, 1. September, ihr Amt angetreten. Sie steht nun an der Spitze des Klinikverbundes und wird den Vorsitz der Geschäftsführung übernehmen. Die Gesundheit Nord (Geno) ist mit vier großen Krankenhäusern und mehr als 8000 Beschäftigten einer der größten kommunalen Klinikkonzerne in der Bundesrepublik und zugleich Bremens zweitgrößter Arbeitgeber. Seit einigen Jahren hat die Geno finanzielle Probleme und erhielt bereits Zuschüsse in Millionenhöhe. Die neue Geschäftsführerin Medizin, Dr. Dorothea Dreizehnter, will die Geno wieder stabilisieren. „Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe in Bremen“, so Dr. Dreizehnter. "Die Gesundheit Nord ist ein beeindruckendes Krankenhausunternehmen, das stolz auf seine medizinischen und pflegerischen Leistungen sein kann. Um zukunftsfähig zu sein, müssen wir aber auch wirtschaftlich erfolgreich arbeiten.…